Herzlich willkommen auf der Homepage des Justizministeriums Brandenburg!
Justitia kommt hier direkt zu Ihnen - so buchstäblich bürgernah war sie in ihrer langjährigen Geschichte noch nie. Wir möchten Sie auf diesen Seiten über die Aufgaben, Funktionen und Dienstleitungen der märkischen Justiz informieren. Aber wir sagen Ihnen auch, an welchen Stellen wir unser Rechtssystem noch nicht für optimal halten und an seiner Verbesserung arbeiten.
Rechtssicherheit ist ein Stück Lebensqualität. Diese gewährleisten Ihnen in Brandenburg unabhängige Gerichte, objektiv ermittelnde Staatsanwaltschaften und sichere Justizvollzugsanstalten.
Setzen Sie Vertrauen in unsere Justiz, aber begleiten Sie die dritte Staatsgewalt zugleich kritisch. Das Justizministerium ist verantwortlich dafür, dass Justiz in Brandenburg funktioniert. Für Anregungen und Hinweise, im großen wie im kleinen, sind wir Ihnen dankbar.
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Pressemitteilung
30.12.2011 Ergebnisse der Arbeitsgruppe zur Prüfung von Richtern und Staatsanwälten
Justizminister gibt Ergebnisse der Arbeitsgruppe zur Prüfung von Richtern und Staatsanwälten auf eine etwaige Tätigkeit für das Ministerium der Staatssicherheit der DDR bekannt und kritisiert die Aufarbeitungspraxis der CDU-Justizminister.
Schöneburg: „Die interne Komplettüberprüfung führt die Mär einer stasidurchsetzten Justiz, die lediglich geeignet ist, einen ganzen Berufsstand zu diskreditieren, ad absurdum.“
Um dem drohenden Verlust des Vertrauens in die Justiz durch die wiederholten Unterstellungen der Opposition entgegenzuwirken wird künftig bei Bewerbern für höhere Ämter eine aktuelle Auskunft beim BStU eingeholt. weiter
Pressemitteilung
15.12.2011 Landtag beschließt zukunftsfähige und bürgernahe Justizstruktur
Schöneburg: „Die Botschaft lautet: Der Rechtsstaat bleibt in der Fläche präsent, und die Rechtspflege ist keine Sache allein der zentralen Orte.“
Modernisierung sanierungsbedürftiger Gerichte nach jahrelangem Planungsstillstand endlich möglich
Dem von Justizminister Dr. Volkmar Schöneburg vorgelegten Gesetzentwurf für eine zukunftsfähige und bürgernahe Justizstruktur in der gesamten Fläche des Landes hat der Landtag heute abschließend zugestimmt. Mit dem Gerichtsorganisationsgesetz bleiben alle Gerichtsstandorte im Land Brandenburg erhalten. weiter
Pressemitteilung
15.12.2011 Minister Dr. Schöneburg mahnt zur Sachlichkeit in der Debatte um angebliche „Stasi-Richter“
Bei den 13 in der Öffentlichkeit genannten Richtern handelt es sich in neun Fällen um Personen, die allein wegen der Ableistung ihres Wehrdienstes in einem Wachregiment „formell“ als Mitarbeiter des MfS geführt wurden. Diesen Personenkreis als „stasibelastet“ oder gar als „Stasi-Täter“ zu bezeichnen, ist allein Ausdruck politischer Polemik und zeigt, dass es der Opposition gerade nicht um eine objektive Aufarbeitung der Geschichte geht. weiter
Pressemitteilung
02.12.2011 Justizminister würdigt die Integration straffällig gewordener Jugendlicher in die Gesellschaft durch den Sportverein
SV Union Neuruppin erhält den Erlös des Weihnachtsbasars 2011 © MdJ Presse Schöneburg schafft bessere Bedingungen für ein konsequentes und systematisch aufgebautes Behandlungskonzept für Straftäter für ein eigenverantwortliches Leben ohne Straftaten
Als Anerkennung für sein Engagement zur Integration straffällig gewordener Jugendlicher erhält der Sportverein SV Union Neuruppin den Verkaufserlös des diesjährigen Weihnachtsbasars des Justizministeriums. Den Scheck über 1.427 Euro überreicht Justizminister Dr. Volkmar Schöneburg Vertretern des Vereins am Freitag, 2. Dezember 2011, im Ministerium. weiter
Pressemitteilung
30.11.2011 Mediation soll in Brandenburger Justiz stärker verankert werden
Schöneburg für Zwei-Säulen-Modell aus bewährter gerichtsinterner und außergerichtlicher Mediation
Justizminister gegen Abschaffung der Gerichtsmediation
Die Mediation als effektive und kostensparende Ergänzung und Alternative zu förmlichen Gerichtsverfahren soll in der Brandenburger Justiz künftig stärker verankert werden.
Justizminister Dr. Volkmar Schöneburg: „Mit der gerichtsinternen Mediation hat Brandenburg seit zwei Jahren gute Erfahrungen gemacht. Sie sollte künftig auf eine feste gesetzliche Grundlage gestellt werden. weiter
Pressemitteilung
25.11.2011 Matthias Deller neuer Direktor des Amtsgerichts Königs Wusterhausen
Direktor des Amtsgerichts Königs Wusterhausen Der 46 Jahre alte Landesvorsitzende des Deutschen Richterbundes ist seit 16 Jahren als Richter in Brandenburg tätig
Als neuer Direktor des Amtsgerichts Königs Wusterhausen wird der 46-jährige Matthias Deller heute offiziell in sein Amt eingeführt. Der seit 1995 im Land Brandenburg tätige Bielefelder ist zugleich Landesvorsitzender des Deutschen Richterbundes.
Matthias Deller leitet das Amtsgericht in Königs Wusterhausen bereits seit dem 1. Juni 2011, zuvor war er für mehr als zwei Jahre Direktor des Amtsgerichts Rathenow. In seinen 16 Jahren als Richter im brandenburgischen Landesdienst war Matthias Deller zudem am Amtsgericht Nauen, am Landgericht Potsdam, im Ministerium der Justiz sowie am Brandenburgischen Oberlandesgericht tätig. weiter
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