Ministerium der Justiz

Herzlich willkommen auf der Homepage des Justizministeriums Brandenburg!

justicia Justitia kommt hier direkt zu Ihnen - so buchstäblich bürgernah war sie in ihrer langjährigen Geschichte noch nie. Wir möchten Sie auf diesen Seiten über die Aufgaben, Funktionen und Dienstleitungen der märkischen Justiz informieren. Aber wir sagen Ihnen auch, an welchen Stellen wir unser Rechtssystem noch nicht für optimal halten und an seiner Verbesserung arbeiten.

Rechtssicherheit ist ein Stück Lebensqualität. Diese gewährleisten Ihnen in Brandenburg unabhängige Gerichte, objektiv ermittelnde Staatsanwaltschaften und sichere Justizvollzugsanstalten.

Setzen Sie Vertrauen in unsere Justiz, aber begleiten Sie die dritte Staatsgewalt zugleich kritisch. Das Justizministerium ist verantwortlich dafür, dass Justiz in Brandenburg funktioniert. Für Anregungen und Hinweise, im großen wie im kleinen, sind wir Ihnen dankbar. 

Pressemitteilung

16.03.2010 Justizminister eröffnet Osterbasar der märkischen Vollzugsanstalten

Schöneburg: „Wir sollten auch denen die Hand reichen und Hoffnung machen, die nicht auf der Siegerseite des Lebens stehen.“

Basar-Erlös geht an Potsdamer Verein, der auch Integration von Straffälligen fördert 

Um Missverständnissen und falschen Erwartungen sogleich vorzubeugen: Haftcreme, Haftschalen und Haftminen gibt es auch in diesem Jahr nicht beim 6. Osterbasar... weiter

Pressemitteilung

15.03.2010 Justizminister will Rechtsstaat gegen Rechtsextremisten stärken

Bundesministerium der Justiz unterstützt Brandenburger Vorstoß zu Gesetzesänderung 

Rechtsextremisten, die sich als rechtsstaatstreue Bürger tarnen, versuchen in Brandenburg seit Jahren, die Zivilgesellschaft zu unterwandern. Als Nachhilfelehrer, Jugendtrainer in Sportvereinen und scheinbar selbstlos hilfsbereite Nachbarn erschleichen sie sich... weiter

Pressemitteilung

11.03.2010 Rechtsextremismus hinter Gittern erfolgreich zurückgedrängt

Schöneburg: „Ausgeprägte rechtsextreme Strukturen und Subkulturen wie vor zehn Jahren gibt es in den Anstalten nicht mehr.“

© MdJ

Verfahren wegen rechtsextremer Gewalt gegen Menschen auf Tiefststand

Die Zahl der Strafverfahren wegen rechtsextremer Gewalt gegen Menschen hat in Brandenburg 2009 den niedrigsten Stand seit mehr als zehn Jahren erreicht. Lediglich 21 derartige Verfahren haben die Staatsanwaltschaften im vergangenen Jahr geführt. weiter

Pressemitteilung

02.03.2010 Justizminister kritisiert Datenspeichereifer des Staates

Schöneburg: „Es wäre begrüßenswert, wenn der Gesetzgeber in Zukunft Sicherheitsaspekte und Freiheitsrechte gründlicher abwägen würde.“

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung stärkt Grundrechte 

Zum heute verkündeten Urteil des Bundesverfassungsgericht zur so genannten Vorratsdatenspeicherung erklärte Brandenburgs Justizminister Dr. Volkmar Schöneburg:... weiter

Pressemitteilung

23.02.2010 Justizminister forciert Kampf gegen Korruption

Schöneburg: „Wo Bestechung funktioniert, zahlt letztlich der Steuerzahler drauf.“

Delegation serbischer Staatsanwälte besucht Brandenburg / Korruptionsbilanz 2009 

Serbien, das sich am 22. Dezember 2009 offiziell um eine EU-Mitgliedschaft beworben hat, orientiert sich bei der staatsanwaltlichen Korruptionsverfolgung und beim Aufbau... weiter