Herzlich willkommen auf der Homepage des Justizministeriums Brandenburg!
Justitia kommt hier direkt zu Ihnen - so buchstäblich bürgernah war sie in ihrer langjährigen Geschichte noch nie. Wir möchten Sie auf diesen Seiten über die Aufgaben, Funktionen und Dienstleitungen der märkischen Justiz informieren. Aber wir sagen Ihnen auch, an welchen Stellen wir unser Rechtssystem noch nicht für optimal halten und an seiner Verbesserung arbeiten.
Rechtssicherheit ist ein Stück Lebensqualität. Diese gewährleisten Ihnen in Brandenburg unabhängige Gerichte, objektiv ermittelnde Staatsanwaltschaften und sichere Justizvollzugsanstalten.
Setzen Sie Vertrauen in unsere Justiz, aber begleiten Sie die dritte Staatsgewalt zugleich kritisch. Das Justizministerium ist verantwortlich dafür, dass Justiz in Brandenburg funktioniert. Für Anregungen und Hinweise, im großen wie im kleinen, sind wir Ihnen dankbar.
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Pressemitteilung
14.05.2012 Bulgarische Künstler zeigen sozialkritische Plakate
Schöneburg: „Die Kunst muss sich ihre Freiheiten jederzeit nehmen dürfen, während die Justiz diese Freiheit, die auch Kritik an der Justiz umfasst, zu garantieren hat.“
Justizminister nimmt an Eröffnung der Kunstausstellung im Landessozialgericht teil
Die Ausstellung von vier bulgarischen Künstlerinnen und Künstlern wird in Anwesenheit von Prof. Iankov von der Nationalen Kunstakademie Sofia eröffnet. Zu sehen sein werden etwa 20 Plakate, die sich sozialkritisch mit Justizthemen auseinandersetzen. weiter
11.05.2012 Justizminister würdigt im Strafvollzug tätige Lehrerinnen und Lehrer
Schöneburg: „Bildung und Arbeit gehören zu den Stützen einer erfolgreichen Resozialisierung. “Ausbildung und Arbeit lassen Rückfallquote drastisch sinken
Mit einer Begrüßungsansprache eröffnet Justizminister Dr. Volkmar Schöneburg am Montag, 14. Mai, in Wustrau die 55. Bundesarbeitstagung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Lehrerinnen und Lehrer im Justizvollzug e.V. weiter
08.05.2012 Brandenburg führt elektronische Fußfessel für Sexual- und Gewaltstraftäter ein
Schöneburg: „Der Abschreckungseffekt eines hundertprozentigen Entdeckungsrisikos wird im Einzelfall eine Straftat vermeiden helfen. “Kabinett stimmt Staatsvertrag und flankierender Verwaltungsvereinbarung zu
Sexual- und Gewaltstraftäter, die nach Verbüßung ihrer kompletten Haftstrafe in die Freiheit entlassen werden und als potentiell gefährlich gelten, können in Brandenburg künftig im Rahmen der Führungsaufsicht mit Hilfe einer elektronischen Fußfessel überwacht werden. weiter
02.05.2012 19 junge Bedienstete verstärken Vollzugsdienst in Brandenburg
Schöneburg: „Ein Strafvollzug, wie unsere Verfassung ihn fordert, verlangt, dass weiterhin charakterstarke, engagierte Frauen und Männer ausgebildet werden.“Viele Mitarbeiter verlassen demnächst aus Altersgründen den Vollzugsdienst
Erstmals seit 2005 werden wieder junge Nachwuchskräfte den allgemeinen Vollzugsdienst im Land Brandenburg verstärken. weiter
Rede
29.04.2012 Für einen menschenrechtskonformen Strafvollzug
Rede anlässlich des 67. Jahrestages der Befreiung des Zuchthauses Bradenburg am 29. April 2012
weiterPressemitteilung
18.04.2012 Justizminister lehnt Verschärfung des Jugendstrafrechts ab
Schöneburg: „Abseits der kriminalpolitischen Vernunft strebt die Bundesregierung einen Akt von Symbolgesetzgebung an.“Minister wirbt für kluge Sozialpolitik zur Vermeidung von Straftaten
Brandenburgs Justizminister Dr. Volkmar Schöneburg lehnt die von der Bundesregierung beschlossene Verschärfung des Jugendstrafrechts ab. weiter
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