Herzlich willkommen auf der Homepage des Justizministeriums Brandenburg!
Justitia kommt hier direkt zu Ihnen - so buchstäblich bürgernah war sie in ihrer langjährigen Geschichte noch nie. Wir möchten Sie auf diesen Seiten über die Aufgaben, Funktionen und Dienstleitungen der märkischen Justiz informieren. Aber wir sagen Ihnen auch, an welchen Stellen wir unser Rechtssystem noch nicht für optimal halten und an seiner Verbesserung arbeiten.
Rechtssicherheit ist ein Stück Lebensqualität. Diese gewährleisten Ihnen in Brandenburg unabhängige Gerichte, objektiv ermittelnde Staatsanwaltschaften und sichere Justizvollzugsanstalten.
Setzen Sie Vertrauen in unsere Justiz, aber begleiten Sie die dritte Staatsgewalt zugleich kritisch. Das Justizministerium ist verantwortlich dafür, dass Justiz in Brandenburg funktioniert. Für Anregungen und Hinweise, im großen wie im kleinen, sind wir Ihnen dankbar.
Pressemitteilung
16.07.2010 Höchste Auszeichnung für Korruptionsbekämpfer
Prof. Dr. Hansjörg Elshorst erhält das Bundesverdienstkreuz auf Vorschlag von Ministerpräsident Matthias Platzeck
© MdJ Presse Justizminister Dr. Schöneburg würdigt die vorbildstiftende Wirkung von Prof. Elshorsts Leistung für erfolgreiche Anti-Korruptionsarbeit in Brandenburg
Für seine herausragenden Leistungen in verschiedenen Leitungspositionen in Wissenschaft, Politik und Publizistik um In- und Ausland erhält der Potsdamer Honorarprofessor für Internationale Politik, Prof. Dr. Hansjörg Elshorst, heute das ihm vom Bundespräsidenten verliehene Bundesverdienstkreuz am Bande. weiter
Pressemitteilung
15.07.2010 Justizminister gegen CSU-Ministerin Merk einig mit Leutheusser-Schnarrenberger
Schöneburg: „Die Rechtsposition der liberalen Bundesjustizministerin führt nicht dazu, dass die Opfer auf der Strecke bleiben.“
© MdJ Presse Verlängerung von Verjährungsfrist falscher Weg im Kampf gegen Kindesmissbrauch
Als ungerechtfertigt und falsch betrachtet Brandenburgs Justizminister Dr. Volkmar Schöneburg in der Diskussion um eine Verlängerung von Verjährungsfristen die Vorwürfe seiner bayerischen Amtskollegin Dr. Beate Merk (CSU) gegen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). weiter
Pressemitteilung
15.07.2010 Justizminister betrachtet Kooperation mit Berlin mit Zuversicht
Schöneburg: „Berlin und Brandenburg arbeiten auf dem Themenfeld der Sicherungsverwahrung eng zusammen.“
Haftplatzfrage: Kritik der märkischen CDU kommt Jahre zu spät
Justizminister Dr. Volkmar Schöneburg weist die Kritik des CDU-Landtagsabgeordneten Danny Eichelbaum an mangelnder Kooperation der Länder Berlin und Brandenburg im Bereich der Rechtspolitik zurück. weiter
Pressemitteilung
14.07.2010 Justizminister fördert Hilfe und Halt für entlassene Gefangene
Schöneburg: „Resozialisierung ist Opferschutz durch Beistand für ehemalige Täter, die ihre Strafe verbüßt haben.“
Verein Humanitas in Brandenburg a. d. Havel erhält 37.400 Euro
Die Vermeidung weiterer Straftaten durch fachkundige Wiedereingliederung entlassener Gefangener in die Gesellschaft – auch als nachhaltige Form des Opferschutzes – ist eines der zentralen justizpolitischen Ziele von Justizminister Dr. Volkmar Schöneburg weiter
Pressemitteilung
09.07.2010 Justizminister fördert Resozialisierung straffälliger Jugendlicher und würdigt das private gesellschaftliche Engagement
Schöneburg: „Die Resozialisierung straffällig gewordener Jugendlicher und Erwachsener zu verbessern, ist eine Kernaufgabe Brandenburger Justizpolitik. Die Förderung des unverzichtbaren privaten Engagements ist dabei ein wesentlicher Eckpfeiler.“
Justizminister übergibt Förderurkunde an das Christliche Jugendzentrum Oranienburg e.V.
Justizminister Dr. Volkmar Schöneburg übergab heute die Förderurkunde an das Christliche Jugendzentrum Oranienburg e.V. (CJO). weiter
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